AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Unlandherm Media Solutions - Eine Marke der MKM UG My Klick Marketing, Hausheider Straße 33, 32051 Herford (nachfolgend: MKM)
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die MKM UG mit seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.
(2) MKM UG schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit MKM als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als MKM ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn MKM in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.
§ 2 Leistungen von MKM / Mitwirkung des Kunden
(1) MKM UG erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich des Online-Marketings und der Unternehmensberatung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet MKM dabei nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann MKM lediglich den Erfolg bestimmter Beratungs- und/oder Werbemaßnahmen prognostizieren anhand von Erfahrungswerten. Dem Kunden ist bewusst, dass ein Erfolg von MKM nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Werbemaßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch MKM, bleibt der Vergütungsanspruch von MKM unberührt.
(3) In Bezug auf die von MKM zu erbringenden Beratungsdienstleistungen gegenüber steht MKM ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen MKM UG und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von MKM zu erhalten.
(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen MKM und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Kunde willigt ein, dass MKM das Telefonat und/oder den jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.
§ 4 Über- und Unterlieferung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die bestellte Ware um bis zu 10% zu über- oder unterliefern. Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Menge anzunehmen und den entsprechenden Kaufpreis zu zahlen. Im Falle einer Überlieferung wird der Kaufpreis entsprechend angepasst. Bei einer Unterlieferung hat der Käufer das Recht, entweder die Lieferung der fehlenden Menge zu verlangen oder den entsprechenden Kaufpreis zurückerstattet zu bekommen. Eine Über- oder Unterlieferung von mehr als 10% berechtigt den Käufer, den Kaufvertrag fristlos zu kündigen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus einer Über- oder Unterlieferung resultieren, es sei denn, der Verkäufer handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.
§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von MKM UG angegeben und mitgeteilt werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von MKM UG erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, und zwar grundsätzlich per SEPA-Lastschriftmandat. Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, unser Angebot ist anders lautend. Eine uns erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Für Vertragsschlüsse mit MKM UG via Telefon / Skype / Zoom oder ähnlichen ist in Bezug auf die Bezahlung unserer Dienstleistungen gegebenenfalls die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats erforderlich. Zu diesem Zweck sind Sie verpflichtet und erklären Ihr Einverständnis, uns im Nachgang des Vertragsschlusses unmittelbar ein schriftliches und von Ihnen unterschriebenes SEPA-Lastschriftmandat zu übermitteln an: info@marketing-klick.de (vorab) und sodann per Post an: MKM UG, Hausheider Straße 33, 32051 Herford.
Dazu ist folgendes Muster vom Kunden zu verwenden:
Ich ermächtige MKM UG, Hausheider Straße 33, 32051 Herford und deren Erfüllungsgehilfen, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto
IBAN:
mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von MKM UG, Hausheider Straße 33, 32051 Herford und deren Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.
Vorname und Name des Kontoinhabers
Straße und Hausnummer des Kontoinhabers
Postleitzahl und Ort
Kreditinstitut (Name und BIC)
IBAN:
Ort, Datum
Unterschrift des Kontoinhabers
(4) MKM stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße Rechnung und der auszuweisenden Mehrwertsteuer aus nach erfolgreichem Lastschrift-Einzug (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an MKM zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 6 Eigentumsvorhalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt das Eigentum an der Ware beim Verkäufer. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sorgfältig zu behandeln und vor Verlust oder Beschädigung zu schützen. Im Falle einer Pfändung oder eines Konkurses des Käufers ist dieser verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers zu veräußern oder zu belasten. Bei Verstoß gegen diese Regelung ist der Verkäufer berechtigt, die Ware zurückzunehmen und den Kaufvertrag fristlos zu kündigen. Die Rücknahme der Ware stellt keinen Rücktritt vom Kaufvertrag dar, es sei denn, der Verkäufer erklärt dies ausdrücklich schriftlich.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Eine automatische Verlängerung erfolgt nicht.
(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 6 Verzug / Rücktritt
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch MKM UG beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei MKM eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei MKM vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält MKM UG sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber MKM UH in Verzug, ist MKM UG berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. MKM UG wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.
§ 7 Erfüllung
(1) MKM UG wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. MKM ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass MKM UG bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird MKM UG innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist MKM gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von MKM unberührt.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von MKM UG (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, dort die Interessen von MKM UG zu wahren. MKM UG ist berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von MKM UG innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, andere Kunden von MKM UG abzuwerben.
§ 9 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von MKM UG zur Verfügung gestellten Inhalte. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung der überlassenen Inhalte ist strengstens untersagt.
(2) Der Kunde erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von MKM auf dessen Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind.
(3) Zuwiderhandlungen gegen die Absätze 1 und 2 werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
§ 10 Haftung
(1) MKM UG haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet MKM nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet MKM nicht für Daten- und Programm Verluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie Facebook nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise haftet MKM UG nicht.
§ 11 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Datenweitergabe an MKM die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Der Kunde stellt MKM von der Haftung wegen Verstößen gegen die DS-GVO und das BDSG vollumfänglich frei, es sei denn, MKM hat diese Verstöße allein zu verantworten.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von MKM maßgebend.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von MKM UG. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von MKM UG.
AGB Stand: 30.07.2020 ©
